Datenschutz im Internet

Um den sicheren und vertraulichen Umgang mit personenbezogenen Daten im Internet zu gewährleisten, stellen die gesetzlichen Grundlagen zum Datenschutz hohe Anforderungen an alle Betreiber von Internetseiten beim Umgang mit den Daten ihrer Besucher. Die wichtigsten Bestimmungen finden sich in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).

Urheberrecht

Auch im Internet werden Werke wie Texte, Bilder, Musik, Videos und Software umfangreich vor unautorisierter Verwendung geschützt. Das Urheberrechtsgesetz (UrhG) stellt den rechtlichen Rahmen bereit, in dem Urheber ihr geistiges Eigentum kommerziell anbieten und Nutzer dieses verwenden können.

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht stellt insbesondere im Rahmen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sicher, dass Unternehmen im Internet fair und transparent miteinander konkurrieren. Das Wettbewerbsrecht enthält unter anderem Bestimmungen zu irreführender Werbung, unlauterem Wettbewerb, den Voraussetzungen bei Preisangaben, Kennzeichnungspflichten und den Grenzen vergleichender Werbung sowie den Konsequenzen bei Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht.

Markenrecht

Das Markenrecht ermöglicht Unternehmen, Marken vor unbefugter Nutzung zu schützen und Verwechslungen vorzubeugen. Eine Marke dient in der Regel dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens zu kennzeichnen und kann gemäß des Markengesetzes (MarkenG) beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert werden.

Soziale Medien / Social media

Bei der Nutzung sozialer Medien durch Unternehmen sind zahlreiche rechtliche Aspekte zu beachten. Insbesondere die Bestimmungen des Urheber-, Wettbewerbs-, Marken- und Datenschutzrechts müssen eingehalten werden. Auch das Vertragsrecht spielt eine Rolle, wenn mit sog. Influencern und anderen Unternehmen in den sozialen Medien kooperiert wird.

Impressumspflicht

Betreiber von Webseiten oder Online-Diensten sind dazu verpflichtet, ihren Besuchern bzw. Nutzern bestimmte Informationen über sich selbst bzw. ihr Unternehmen zugänglich zu machen. Das Telemediengesetz (TMG) konkretisiert dies im Rahmen der Pflicht, wichtige Angaben in einem Impressum zur Verfügung zu stellen – dazu zählen unter anderem z.B. Name, Anschrift, Kontaktinformationen sowie vertretungsberechtigte Personen.

Medienrecht

Das Medienrecht umfasst Regeln aus allen Teilen der verschiedenen Rechtsgebiete – bspw. das Urheberrecht sowie das Telekommunikations- und Rundfunkrecht. Im Bereich des Internets bestimmt es gesetzesübergreifend unter anderem Schranken der Meinungsfreiheit sowie den Schutz von Persönlichkeitsrechten.

Domainrecht

Das Domainrecht bezieht sich auf alle rechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit Domainnamen – wie z.B. der Registrierung und Vergabe. Auch markenrechtliche Gesichtspunkte spielen hier eine Rolle.