Umsetzungsfrist 04.11.2011 zur geänderten Widerrufsbelehrung rückt für Webshopbetreiber immer näher!

05.10.2011, 17:35 Uhr

Webshop – Betreiber aufgepasst: Das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz beim Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge ist nach seiner Veröffentlichung am 03.08.2011 bereits in Kraft getreten. Dies bedeutet, dass noch bis zum 04.11.2011 (Ablauf der Umsetzungsfrist) Betreiber von Onlineshops bzw. alle Internethändler ihre Widerrufsbelehrungen oder Belehrungen zum Rückgaberecht und Wertersatz überprüfen sollten und gegebenenfalls anpassen müssen. Andernfalls drohen, wie bei der letzten Gesetzesänderungen wieder zahlreiche wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

Zwar sind die Muster zu den neuen Belehrungen für Onlinehändler in den Anlagen 1 und 2 zu Artikel 246 § 2 Absatz 3 Satz 1 EGBGB oder im Bundesgesetzblatt (BGBl I. 2011, 1602 – 1604) zu finden, diese müssen jedoch noch fachkundig angepasst werden.

„Je nach Art und Umfang des Online-Angebotes und individueller Zielsetzung für den einzelnen Internetshop – Betreiber sehen die veränderten Regelungen zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten vor.“

Rechtsanwalt Marko Setzer beschreibt dieses Thema ausführlicher im aktuellen Pressebeitrag für das Online-Angebot der Berliner Morgenpost (Recht aktuell) unter dem Link.

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