Abmahnung wegen unrichtiger AGB

29.04.2014, 13:57 Uhr

Durch die Verwendung von unrichtigen oder sogar falschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die regelmäßig mit hohen Schadensersatz- und Kostenforderungen verbunden sind. Mehr …

Impressumspflicht gilt auch für „Under Construction“-Websites

30.11.2013, 17:27 Uhr

Die Impressumspflicht nach dem TMG kann auch für „Under Construction“- Websites gelten, entschied das Landgericht Aschaffenburg (Az 2HKO 14/12). Mehr …

Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts „BAJA“

30.09.2013, 22:03 Uhr

Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke „BAJA“ abmahnen. Mehr …

Pflicht zur Auskunft eines Blog – Betreibers

20.02.2013, 16:53 Uhr

Muss ein Blogbetreiber Auskunft erteilen über die Identität eines Kommentierers – Oder besteht gegen Blogbetreiber ein genereller Auskunftsanspruch? Mehr …

Zur Umsetzung der Button-Lösung für Onlineshops

31.08.2012, 13:15 Uhr

Mit der sogenannten „Button – Lösung“ sind Onlineshop – Betreiber und Internetdienstanbieter seit Inkrafttreten des „Gesetz gegen Kostenfallen im Internet“ (Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes) am 01. August 2012 konfrontiert und zur Umsetzung der dazugehörigen Regelungen verpflichtet. Mehr …

Umsetzungsfrist 04.11.2011 zur geänderten Widerrufsbelehrung rückt für Webshopbetreiber immer näher!

05.10.2011, 17:35 Uhr

Webshop – Betreiber aufgepasst: Das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz beim Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge ist nach seiner Veröffentlichung am 03.08.2011 bereits in Kraft getreten. Mehr …

Dem Urheberrechtsschutz unterliegen auch Webseiten-Inhalte, wie Texte und technische Beschreibungen

01.09.2011, 12:57 Uhr

Webseiten – Inhalte, wie einfache Texte, Tätigkeitsbeschreibungen oder auch nur rein technische Beschreibungen können unter den Schutz des Urheberrechts fallen, wenn diese die erforderliche Schöpfungshöhe erreichen, unabhängig von der Digitalisierung. Mehr …