Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts „BAJA“

30.09.2013, 22:03 Uhr

Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke „BAJA“ abmahnen. Mehr …

Keine Markeneintragung für den Lego-Stein

14.09.2010, 21:44 Uhr

„Lego-Stein“ verliert Markenschutz

Nach Meinung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) ist der Spielstein vom weltbekannten Hersteller LEGO nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig.

Im Urteil vom 14.09.2010 (Az: C-48/09 P) bestätigte das Gericht damit in letzter Instanz frühere Entscheidungen mit dem Argument, „dass es sich bei dem Spielbaustein um ein Zeichen handelt, welches ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich wäre.“ Mehr …

„THOR STEINAR“ unterliegt „Storch Heinar“ im Markenrechtsprozess

14.08.2010, 15:33 Uhr

Entscheidung im Markenrechtsprozess „THOR STEINAR“   gegen    „Storch Heinar“

Das Zeichen „Storch Heinar“ darf weiter auf T-Shirts verwendet werden. Dies teilte das Landgericht Nürnberg-Fürth im Urteil vom 11.08.2010 (Az. 3 O 5617/09) der Presse mit. Mehr …