Amateurfußball – Internetvideos: „Hartplatzhelden“ gewinnen vor dem BGH

30.10.2010, 22:08 Uhr

Der Bundesgerichtshof (BGH) verneinte in seinem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: I ZR 60/09) den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz für Amateurfußballspiele. Die Richter in Karlsruhe hielten es somit für zulässig, dass private Filmausschnitte von Amateurfußballspielen auf einer Online-Plattform veröffentlicht werden.

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Keine unberechtigte Foto-Veröffentlichung auf Erotik-Webseiten

04.08.2010, 18:11 Uhr

Veröffentlichung auf Erotik-Internetseiten ist nicht unberechtigt

Das Landgericht Berlin hat in seiner Entscheidung (LG Berlin, Urt. v. 22.10.2009 – Az.: 27 O 630/09) festgestellt, dass keine unberechtigte Veröffentlichung von Fotografien vorliegt, wenn jemand die jahrelange Nutzung von Fotos, auf denen er abgebildet ist, auch für Erotik-Webseiten duldete. Mehr …

DL-InfoV – Neue Impressumpflichten

05.07.2010, 16:42 Uhr

Wer muss wo und über was informieren?

Mit der „Dienstleistungs-Informationspflichten – Verordnung“ (DL-InfoV) hat der deutsche Gesetzgeber von seiner Ermächti-gungsgrundlage in der Gewerbeordnung Gebrauch gemacht und kommt seinen gesetzgeberischen Pflichten nach, die sich aus der EU- Richtlinie zur Harmonisierung des europäischen Dienstleistungsmarktes ergeben. Die DL-InfoV verpflichtet Dienstleister zur Informationsversorgung ihrer Kunden.

Für wen gilt die qualifizierte Informationspflicht?

Ob überhaupt eine Impressumspflicht besteht und welche Informationen enthalten sein müssen, ist wie so oft eine Frage des Einzelfalles. Grundsätzlich gilt die Impressumspflicht für alle Dienstleistungen, „die in der Regel“ gegen Entgelt angeboten werden. Dazu zählen allerdings auch solche Dienstleistungen, die auch nur zeitweise kostenlos bzw. gratis angeboten werden.

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