Filesharing-Abmahnungen — Und was jetzt?

22.09.2010, 14:07 Uhr

Lassen sich geeignete, wirksame Maßnahmen gegen unberechtigte Filesharing-Abmahnungen überhaupt ergreifen?

Diese Frage zeigt schon den wankelmütigen Unterton, der eine bejahende Antwort fast schon ausschließen lässt. Und geht es nach der Praxis der Gerichte, insbesondere der des Landgerichtes Köln, welches zur Zeit zivilrechtliche Providerauskünfte ohne genaue Prüfung zulässt, so scheint es jedenfalls, haben es Abgemahnte oft sehr schwierig, sich mit Erfolg gegen unberechtigte Massenabmahnungen zu wehren. Die Praxis der Massenabmahnungen hatten auch kürzlich Kollegen in der Computerfachzeitschrift CT 19/10 unter dem Gesichtspunkt der Gegenwehr und Beweissicherung beschrieben. Auf einige interessante Aspekte soll Bezug genommen werden. Mehr …

Keine Markeneintragung für den Lego-Stein

14.09.2010, 21:44 Uhr

„Lego-Stein“ verliert Markenschutz

Nach Meinung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (EuGH) ist der Spielstein vom weltbekannten Hersteller LEGO nicht als Gemeinschaftsmarke eintragungsfähig.

Im Urteil vom 14.09.2010 (Az: C-48/09 P) bestätigte das Gericht damit in letzter Instanz frühere Entscheidungen mit dem Argument, „dass es sich bei dem Spielbaustein um ein Zeichen handelt, welches ausschließlich aus der Form der Ware besteht, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich wäre.“ Mehr …